Melker Abkommen Teil 2

Erzählung zum Thema Betrachtung

von  Mondscheinsonate

So schrieb ich dem Professor, dass man doch jetzt, wo die Briten raus sind, das Melker Abkommen ins Primärrecht hineinnehmen könnte, da schrieb er zurück, dass das zum jetzigen Zeitpunkt unrealistisch ist, das würde eine Änderung des Primärrechts bedeuten, er schrieb im Wortlaut "Das ginge schon, es wäre aber natürlich eine Primärrechtsänderung mit großem Verfahren (Art 48 EUV). Das ist derzeit sehr unrealistisch..." und das ist schade. Nun, das Primärrecht, das AEUV, EUV und die Charta beinhaltet, ist unsere europäische Verfassung, das Sekundärrecht wird vom Primärrecht abgeleitet, das sind Verordnungen, die verbindlich sind, Richtlinien, die erst ins innerstaatliche Recht transformiert werden müssen und Empfehlungen, die als soft law gelten. Völkerrechtlich gesehen, gilt zumeist das Gewohnheitsrecht als pacta sunt servanda, bilaterale, trilaterale und multilaterale Verträge, zu letzterem gehört das Kyoto-Protokoll, bzw Nachfolgevertrag das Pariser Abkommen. Alles sehr kompliziert und aufgebläht, für den Laien kaum überschaubar und genau diese Überheblichkeit macht die EU unsympathisch, dabei sind durchaus schöne Projekte zu sehen, wenn man sich damit beschäftigt. Die Meisten schimpfen über die EU und kennen sich überhaupt nicht aus, das ist, wie die leidige Ausländerfeindlichkeit, alles, was man nicht versteht, lehnt man ab. Dazu muss ich aber auch konstatieren, das funktioniert auch umgekehrt, Ausländer, die uns nicht verstehen, lehnen auch uns ab. Es geht um die Beschäftigung mit einem Thema, das haben viele verlernt, wollen immer nur dasselbe und bloß nicht abweichen von gewohnten Pfaden.

Ja, es ist unrealistisch, weil andere Themen im Vordergrund stehen, das stehen sie doch immer, aber heute las ich über eine Konferenz, mir scheint, in Dortmund, die im Mai stattfinden soll, wo sich führende Finanzmagnaten treffen wollen, um zu beraten, wie man aus dem Thema "Umweltschutz" viel Geld generieren kann. Mir kam automatisch die Kotze hoch. Die sustainable development goals, beschlossen worden in Rio 1991, sind nicht einmal Ansatzweise umgesetzt worden und jetzt benützen diese Bonzen, um noch reicher zu werden. Manchmal kann man gar nicht soviel Essen wie man kotzen möchte. Egal, das Melker Abkommen ist also abzuhaken, das gibt es nur als Völkerrecht und ist nicht einmal beim IGH klagbar, aber darüber schrieb ich bereits.

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Kommentare zu diesem Text


 LotharAtzert (09.02.21)
"Mir kam automatisch die Kotze hoch" - aber ja, laß uns den Automatismus des Parasympathikus feiern. Heil der Causa finalis.

 Mondscheinsonate meinte dazu am 09.02.21:
So viel dazu.
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