Hans-Georg Maaßen droht Parteiausschlußverfahren

Kommentar zum Thema Politik

von  Horst

Hans-Georg Maaßen wirkt auf einem Pressefoto, einerseits sehr konzentriert, andererseits aber, liegt eine versteckte Ironie, dezent auf seinen geschlossen Lippen, die man aber auch als Spott deuten könnte und er hält dabei seinen Kopf, leicht nach links geneigt, als fiele ihm das Leben schwer.

Der gekränkte Maaßen, der einstige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der mit seinen Provokationen und markigen Sprüchen, diese sich subkutan, einem antisemitischem Jargon näherten, also auch rassistisch gemeint sein hätte können, Maaßen sich aber in den Medien damit, schließlich in einer Weise profilieren konnte, das man sich nur wundern kann.

So hat das Präsidium der CDU, jetzt die Bitte geäußert, dieser möge von selbst nicht länger die CDU als seine politische Heimat ansehen. Gleichzeitig jedoch, strengt die CDU auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen an, was aber erhebliche Zweifel in sich birgt, erfolgreich gegen Maaßen diesbezüglich vorgehen zu können, weil die Hürden hierbei, doch sehr hoch gesteckt sind, um tatsächlich einen Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen, erfolgreich erwirken zu können.

Ein prominentes Beispiel, könnte hierzu jedoch passen, nämlich den, des umstrittenen Buchautors Thilo Sarrazin, welches die SPD, in diesem Fall, einen Langmut von zehn Jahre brauchte, bis sie Sarrazin, dann schließlich doch, aus der Partei der SPD, mit juristischen Mitteln, tatsächlich verbannen konnte.



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Kommentare zu diesem Text


 Reliwette (04.02.23, 12:33)
Das Thema "Maaßen" ist längst vom Tisch, weil sich die CSU gegen einen Ausschluss  Maaßens aus der Partei ausgesprochen hat.  Im Übrigen vertritt Maaßen eine politische Überzeugung, die  2/3 der Bundesbürger insheim mit ihm teilen - natürlich mehrheitlich hinter vorgehaltener Hand. Das betrifft sowohl das Expansionsbemühen der israelischen Regierung als auch die unkontrollierbare Zuwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen, letzlich die Bevormundung europäischer Regierungen durch die USA. Es dürfte aufgefallen sein, dass ein "Rechtsruck" durch Europa einzieht. Es ist eine Frage der Zeit, wie lange sich die europäischen Staaten noch von Brüssel regieren lassen. Den letzten "Heuler" habe ich noch im Ohr: Zitat Frau Dr. Merkel", auf die Aufnahme von "Aufnahmebegehrenden, bzw. Flüchtlingen "in die BRD bezogen: "Wir schaffen das!" Daraufhinn äußerte der bekannte  Moderator der Sendung " ZDF Heute-Show", Oliver Welke,: "Nein, wir schaffen das nicht!" Und Welke ist  auf sein Wirken hin beleuchtet nicht in der Nachbarschaft von Sarrazin oder Maaßen anzusiedeln.
Wenn ich zu einigen aktuellen "Bränden" in der BRD warnend den Finger hebe, wird mir von berschiedenen Köpfen sofort eine Nähe zur AfD angedichtet. Konsequent zu sein, bedeutet nicht, dass man  stets und immer unkritisch zur Politik des/der jeweiligen regierenden Partei bzw. des/der Bundeskanzlers/Bundeskanzlerin steht. Wenn ich gestern im TV sehen musste, wie Frau Von der Leyen den ukrainischen Schauspieler Selenskaj links und rechts mit Küsschen bedachte, wird mir ganz anders. Wie kann man einen Staat, der sich im Krieg befindet, in die EU aufnehmen? Vorher muss die Beziehungsfrage der Ukraine zu Russland aufgearbeitet werden. Und noch etwas: Wer sich mit Äußerungen auf den Begriff des Faschismus einlässt, der sollte zunächst einmal für sich klären, was der Begriff des Faschismus bedeutet. er ist nämlich vom lateinischen, bzw. dem italienischen Wort "Bruderschaft"abgeleitet und hat eine negative Auslegung durch die Nazis erfahren.
Man darf unter keinen Umständen von Faschisten sprechen, die sich ihrer Nation zugehörig fühlen, wie z.B in Form von. Vaterlandsliebe, weil sonst die meisten  Bürger sämtlicher Staaten, auch der USA samt und sämtlich Faschisten wären. Die deutschen Faschisten haben sich u.a. damit hervorgetan, dass sie die Juden systematisch ausgerotten, vertrieben, verschleppt und enteignet haben.
Noch ein Wort zu der russischen Führung. Diese sollte mit dem Begriff vpm Faschismus sehr sorgfältig agieren, denn sie haben inzwischen den Stalin wieder "ausgegraben", der Millionen Bürger der Sowjetunion umgesiedelt bzw. enteignet  und -oder umgebracht hat. Auch der Jargon von Putin , z.B. "Blitzkrieg" sei gescheitert", lässt ahnen, wer auf der politischen Bühne dem "Faschismus" bedenklich nahekommt (Überfall auf einen souveränen Staat).
Anmerkung: Was bedeutet Staat? Ein Staat kann nur ein eigenständiger Staat sein, wenn er ein Staatsgebiet besitzt, und das ist bei der Ukraine der Fall.
Faszit: Was Maaßen in Wort und Mimik nach außen signalisiert, ist die eine Sache. Bewegt er sich innerhalb der freiheitlich demokratischen Grundordnung  eine andere Sache. Schadet er der Reputation seiner Partei durch die Form seiner zu bewertenden Äußerungen  in der Öffentlichkeit, so ist das eine dritte Angelegenheit. Und wie hört sich das an, was ich hier sage
Beste Grüße?
Agnete (66) meinte dazu am 04.02.23 um 20:43:
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 Graeculus antwortete darauf am 04.02.23 um 23:42:
Wer sich mit Äußerungen auf den Begriff des Faschismus einlässt, der sollte zunächst einmal für sich klären, was der Begriff des Faschismus bedeutet.

Gute Idee.

Er ist nämlich vom lateinischen, bzw. dem italienischen Wort "Bruderschaft"abgeleitet und hat eine negative Auslegung durch die Nazis erfahren.

Wie kommst Du denn darauf?
- Lateinisch fascis: Bund, Bündel, Paket; Plural fasciae: Rutenbündel (welche die Liktoren in der antiken römischen Republik den Amtsinhabern vorangetragen haben)
- Italienisch fascia: Band, Binde

Mit Bruderschaft hat das überhaupt nichts zu tun.
Die Partei Mussolinis hat dieses Symbol des alten römischen Staates und den Namen dafür übernommen.

Die Subsumierung bestimmter verwandter Parteien in den 20er bis 40er Jahren des vergangenen Jahrhunderts (Italien: Faschisten, Deutschland: Nationalsozialisten, Kroatien: Ustascha, Rumänien: Eiserne Garde usw.) als faschistische Parteien ist erst nach dem 2. Weltkrieg vorgenommen worden, d.h. die Nationalsozialisten haben sich selbst nie als faschistisch tituliert, auch wenn sie mit den Italienern verbündet waren.

Wenn in der französischen Nationalversammlung und im US-Kongreß die Rutenbündel (samt Beil) als Symbol verwendet werden, dann ist das keine Sympathieerklärung für den Faschismus, sondern für die alte römische Republik.
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