KLICKS UND CLIQUEN

Synthesen + Analysen in der Matrix


Eine Kolumne von  Bergmann

Samstag, 03. Oktober 2009, 11:26
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NACH DER WAHL IST VOR DER WAHL

165. Kolumne

Vaga schrieb für mich und alle, die trauern, einen wunderschönen Kommentar zum Wahlausgang, den ich hier zum Besten geben will:

Das stumme Richtige ist vielleicht noch zu retten

Du wirkst so ernst, sagt Schlange, was bewegt deine Gedanken?
Ach, Schlange, sage ich, ich habe das Richtige gewählt, und doch hat das Falsche gewonnen.
Und jetzt bist du traurig, sagt Schlange, dass du das mit deiner Stimme nicht verhindern konntest.
Traurig nicht, sage ich, eher wütend und aufgewühlt. Du weißt doch, das Richtige schlägt bei mir links, und das klopft und klopft und lässt mir keine Ruhe.
Sei froh, sagt Schlange, ließe es dich in Ruhe, entschliefe es dir.
Aber das Falsche lebt auch, sage ich, und ich befürchte, dass es sogar in der Lage ist, das Richtige zu überleben.
Ja, sagt Schlange, das Falsche behauptet sich siegessicher auf dem rechten Fleck. Dabei sitzt es dort nur, weil das Nicht ihm dazu verholfen hat.
Das Nicht? Was ist das Nicht, frage ich.
Das Nicht ist das stumme Richtige, sagt Schlange. Der Grund, warum das Nicht die Stimme verlor ist, dass es irgendwann mundfaul wurde und träger und träger, um sie und sich zu erheben. Und wenn Organe nicht genutzt werden, verkümmern sie.
Aber, frage ich, was können ich und mein Richtiges daran ändern.
Sehr viel, sagt Schlange, das Richtige in dir ist laut genug, das stumme Richtige zu erreichen und aufzurütteln.
Dann könnte, sage ich, das Richtige in mir zum Reanimateur des Nichts avancieren, dessen Stimme erregen und wieder Bewegung in die Bude bringen.
Genau, sagt Schlange, sprich ruhig aus, wozu ich dich bewegen will. Ich bin mir schon lange im Klaren darüber, dass ich mich, als ich dich wählte, für das Richtige entschieden habe.

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Mit dieser Schlangegeschichte reanimiert Vaga meine Hoffnung für eine SPD, die ihren Namen wieder voll verdient. Und die Erkenntnis: Dass diese Wahlniederlage notwendig war, um die SPD zu ihren alten Grundsätzen zurückzuführen: Interessenvertreter aller Schutzlosen, Armen, Bedrängten und Bedrückten zu sein, auf sozial gesicherterer Ebene die Partei aller Arbeitnehmer inklusive der Beamten, und die Partei des kleinen Mittelstands - Handwerker, Freiberufler und kleine Unternehmer, darin eingeschlossen sind Schriftsteller, Erfinder und Kulturproduzenten. Die SPD soll die Nichtwähler (wieder)gewinnen, meint Vaga. Ja! Das wäre viel.

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Hier - zur Erinnerung und Archivierung - mein Kommentar zum Wahlergebnis:

SAVE OUR SOULS
Zum 27.9.2009

„Was wählst du?“, fragte ich am Morgen des Wahlsonntags Holger Benkel. Der Schriftsteller, der in Schönebeck bei Magdeburg lebt, antwortete, er habe seine Stimme schon abgegeben, verriet aber nicht, wen er wählte. Egal. Ich konnte mir ohnehin denken, dass er für die Linke ist, nicht für die SED-Anteile, eher für die neomarxistische Linie in der PDS. Wir diskutierten die Chancen der SPD. Ich blickte zurück auf die früheren Wahlkämpfe, besonders auf 1969, da gab es Diskussionen unter fremden Leuten mitten auf der Straße, laute, fast handgreiflich werdende Streitgespräche auf dem Bonner Münsterplatz. Ich schwärmte von der Ostpolitik der SPD, ersehnte das Ende der unbelehrbaren Nationalkonservativen in der CDU und träumte von einer sozialpolitischen Offensive in einer sozialliberalen Koalition… Das war noch eine andere FDP als heute!

„Ach so“, sagte Holger Benkel, „du wählst immer noch Willy Brandt!“

Das traf mich wie eine Ohrfeige. Er hatte recht, das wusste ich gestern schon. 1998 hatte ich Gerhard Schröder gewählt, als wäre er Willy Brandt. Aber er war kein Willy Brandt. Seine Agenda 2010 war nicht die sozialpolitische Antwort, die ich mir wünschte. Schröder war zu glatt, zu narzisstisch. Der schlimmste Fehler war, dass er Lafontaines Abgang geschehen ließ, wenn nicht provozierte, und so die drohende Spaltung der SPD billigend in Kauf nahm. Keiner dachte damals, dass eine Linke in der jetzigen Stärke erwachsen würde, alle unterschätzten die List der Geschichte, die sich in der Vereinigung Lafontaines mit Gysi und Co. offenbarte. Schlimm war auch der Fehler, 2005 mit der CDU/CSU weiterregieren zu wollen. Aus Pflichtgefühl? Nein. Dienst für Deutschland? Nein. Macht-Geilheit war es und die Fortsetzung der ideologischen Beton-Politik in den eigenen Reihen. Die schnelle Folge von SPD-Vorsitzenden zeigte schon den Schlingerkurs der Partei. Am Schluss setzten sich die durch, die das Ende einer Volkspartei besiegeln halfen.

Die SPD steht vor den Trümmern ihrer Strategie. 23 % waren die Quittung für eine falsche Politik. Mit ihrem Scheitern hat die SPD diejenigen im Stich gelassen, die an Armut oder wenigstens an relativer Armut leiden und keinen Sinn mehr in der Wahl sahen. Gysi hat recht, wenn er von der SPD verlangt, sie solle sich resozialdemokratisieren. Der von Schröder eingeleitete Schmusekurs mit der Wirtschaft war eine Methode, die zum Verlust an sozialpolitischer Authentizität führte. Das rächt sich nun. Während sich das bürgerliche Lager in der schwarzgelben Koalition sammeln konnte, kam das Flaggschiff der Sozialparteien vom richtigen Kurs ab und geriet am Kap der schlechten Hoffnung in Seenot.
Die SPD braucht die Linke. Wann sich beide vereinigen und ob sie das ideologisch oder programmatisch überhaupt können, weiß man zur Zeit noch nicht zu sagen. Die Linke muss, wenn sie zusammen mit der SPD zu einer Volkspartei werden will, die historischen Grundlagen akzeptieren: NATO und NATO-Verpflichtung, Europäische Union, Soziale Marktwirtschaft. Die SPD muss den Spagat versuchen, die sozial Benachteiligten wiederzugewinnen und die sozial eingestellten Bürgerlichen zu behalten und neu zu überzeugen.
Auch personalpolitisch muss ein radikaler Schnitt erfolgen, um zum guten alten Kurs zurückzusteuern. Müntefering muss weg. Ob Steinmeier der Richtige ist? Nein, er ist viel zu verschrödert. Neue Leute müssen her. Aber wer? Ich weiß das auch nicht. Die Gesundung dauert mindestens 4 Jahre und bringt am Ende höchstens 30 Prozent. Die Fusion mit den Linken muss her - aber wie und mit welchem Personal? Die SPD steckt im Dschungel der Dialektik und sucht einen Weg. Die Wegsuche wird für lange Zeit das einzige Ziel sein.

Die gewählte Koalition Schwarzgelb steht vor einer Sisyphos-Aufgabe. Dabei kann sie in Bergnot geraten oder in der Ebene vom Stein überrollt werden. Dann hat die SPD eine neue Chance, aber nur wenn sie sich neu formiert. Bis dahin wird der ungehörte Schrei der Armen und Hoffnungslosen in unserer Gesellschaft nicht verhallen: Save our souls. Es sind die Stimmen der eigentlichen Verlierer dieser Wahl.

Ulrich Bergmann, 28.9.2009

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Kommentare zu diesem Kolumnenbeitrag

wortverdreher (36)
(02.10.09)
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