§ 1 - Anmeldung
(1)
Die Nutzung von keinverlag.de steht allen Menschen offen, sofern sie in der Lage sind, diese - in deutscher Sprache abgefassten - Nutzungsbedingungen selbst zu lesen, zu verstehen und einzuhalten.
(2) Nichtmenschliche Wesen (egal ob Tiere, Aliens, Götter oder Geister) sind damit von der Nutzung ausgeschlossen.
(3) keinverlag.de akzeptiert nur einzelne, natürliche Personen als Nutzer, die auch jeweils
nur ein Benutzerkonto unterhalten dürfen.
(4) Unzulässig sind die gleichzeitige Führung von zwei oder mehr Benutzerkonten, die Anmeldung von Personengruppen (Firmen, Vereinen, Einrichtungen o.a. juristischen Personen) und die Anmeldung im Namen oder auf den Namen Dritter.
(5) Das Mindestalter für die Nutzung von keinverlag.de ist 12 Jahre.
§ 2 - Benutzernamen
(1) Jeder Benutzer kann sich bei der Anmeldung einen Benutzernamen frei wählen.
(2) Nicht zulässig ist die Verwendung von Begriffen, die Namens- bzw. Schutzrechte Dritter verletzen, die auf unserer Sperrliste stehen und die nur aus Zahlen bestehen.
(3) Einmal benutzte Benutzernamen bleiben zur Vermeidung von Verwechslungen nach der Abmeldung/Löschung ihres Trägers ein Jahr für andere gesperrt und sind erst danach wieder frei verfügbar.
(4) Eine Änderung des Benutzernamens ist auf Antrag möglich.
§ 3 - Datenspeicherung
(1) Zum Schutz vor Urheberrechtsverletzungen und Stalking werden sämtliche Aktionen aller Benutzer automatisiert im Serverlog aufgezeichnet und für eine begrenzte Zeitspanne, i.d.R. 4 Wochen, aufbewahrt.
(2) Diese Log-Dateien sind ausschließlich dem Betreiber zugänglich.
§ 4 - Texte
(1) Es dürfen
ausschließlich durch den Benutzer selbst verfasste Texte veröffentlicht werden.
(2) Es ist nicht zulässig, Texte mit Inhalten zu veröffentlichen, die vom Gesetz her untersagt bzw. eindeutig gewaltverherrlichend, pornografisch oder anderweitig nicht geeignet sind, der Öffentlichkeit vorgeführt zu werden (siehe auch Satz 6), oder die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen.
(3) Texte, die aufgrund jugendschutzrechtlicher Bestimmungen nicht frei veröffentlichbar sind, werden alters- bzw. zugangsbeschränkt.
(4) keinverlag.de ist weder verpflichtet, Texte zur Veröffentlichung anzunehmen, noch die dauerhafte Verfügbarkeit derselben zu garantieren.
(5) keinverlag.de kann die maximale Anzahl der täglich oder insgesamt veröffentlichbaren Texte, die öffentliche Sichtbarkeit von Texten und/oder Profilen sowie den Zugriff von Suchmaschinen, Bots und anderen automatisierten Prozessen auf Texte und/oder Profile nach eigenem Ermessen begrenzen.
(6) Nicht zur allgemeinen Veröffentlichung außerhalb des geschlossenen Benutzerkreises der Nutzer von keinverlag.de geeignet sind Texte insbesondere dann, wenn sie
- (a) sich auf keinverlag.de-interne Vorgänge oder Nutzer dieser Plattform beziehen,
- (b) aufgrund ihres Inhaltes oder der verwendeten sprachlichen Mittel geeignet sind, dem Ansehen von keinverlag.de in der Öffentlichkeit zu schaden,
- (c) persönliche Informationen enthalten oder offenbaren, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
§ 5 - Rechte der Benutzer
(1) Jeder Benutzer hat das Recht, kostenfrei eigene Texte zur Veröffentlichung einzureichen.
(2) Jeder Benutzer kann selbst veröffentlichte Texte jederzeit wieder ändern, depublizieren oder löschen.
(3)
Jeder Benutzer bleibt Inhaber aller Rechte an seinen Texten und gewährt keinverlag.de lediglich ein widerrufbares und kosten- sowie honorarfreies Veröffentlichungsrecht, welches ausschließlich für die Internetpräsenz "keinverlag.de" und sekundäre Publikationsformen (z.B. RSS-Feed, spezialisierte Unterwebsites wie keinerezension.de u.dgl.) gilt.
(4) Die Nutzung von keinverlag.de ist auch ohne Veröffentlichung von Texten möglich.
(5) Eine Pflicht zur Veröffentlichung von Texten besteht nicht.
(6) Jeder Benutzer hat das Recht, sich jederzeit von dieser Plattform abzumelden.
(7) Jeder Benutzer hat ein Anrecht auf eine klare und spezifische Begründung gemäß Art. 19 DSA für nach § 9 gegen ihn verhängte Nutzungsausschlüsse bzw. -einschränkungen.
§ 6 - Pflichten der Benutzer
(1) Jeder Benutzer muss die Pflichtfelder des Registrierungsformulars bei der Anmeldung wahrheitsgetreu ausfüllen.
(2) Es ist untersagt, für die Anmeldung/Registrierung ausgedachte, falsche oder zu anderen Personen gehörende Daten ("Identitätsdiebstahl") zu verwenden.
(3) keinverlag.de behält sich das Recht vor, bei minderjährigen Benutzern ein Einverständnis der/des Sorgeberechtigten zur Benutzung dieser Plattform einzuholen.
(4) Jeder Benutzer muss sich mindestens einmal pro Jahr in sein Konto einloggen.
(5) Ein Benutzer, der sich länger als 12 Monate nicht mehr einloggt, kann nach vorheriger Ankündigung per e-Mail nach Ablauf einer Woche mitsamt seinen Texten gelöscht werden.
(6) Ein Anspruch auf Erhaltung des Benutzerkontos sowie Speicherung (Archivierung) der Texte besteht nicht.
§ 7 - Verhaltensrichtlinien
(1) Jeder Benutzer von keinverlag.de verpflichtet sich, von beleidigenden, belästigenden oder diskriminierenden Äußerungen jedweder Art anderen Benutzern und Gästen gegenüber Abstand zu nehmen, die Persönlichkeitsrechte anderer zu achten und Kontaktbeschränkungswünsche anderer Nutzer zu respektieren.
(2) Meinungen, Ansichten und Äußerungen poetisch, politisch, weltanschaulich, ideologisch, religiös oder anderweitig anders (als man selbst) denkender Menschen sind zu respektieren, auch wenn man sie ablehnt oder missbilligt.
(3) Diskussionen zu solchen Themen oder persönlichen Problemen sind respektvoll und sachlich zu führen.
§ 8 - Haftungsausschluss
(1) Für die Inhalte der eingereichten Texte/Profile/Beiträge/Kommentare usw. sind ausschließlich und allein die jeweiligen Benutzer verantwortlich.
(2) keinverlag.de übernimmt keinerlei Haftung, weder für diese Inhalte noch für die Angaben der Benutzer zur eigenen Person oder den Urheberrechten, noch für seelische oder körperliche Schäden, die durch die Lektüre der hier veröffentlichten Texte bei entsprechend prädisponierten oder empfindsamen Personen eventuell entstehen könnten.
(3) keinverlag.de behält sich das Recht vor, bei Bekanntwerden entsprechender Vorfälle bzw. Verstöße die betreffenden Texte und/oder Benutzerkonten zu löschen bzw. zu sperren und Schadensersatzansprüche gegenüber Benutzern geltend zu machen, die die Leistungen von keinverlag.de missbräuchlich nutzen.
§ 9 - Nutzungsausschluss bzw. -einschränkung
(1) Jeder Benutzer, der
- (a) durch Missachtung der Verhaltensrichtlinien (§ 7 Satz 1) auffällt,
- (b) die Funktionen dieser Plattform vorrangig für weltanschauliche, politische oder religiöse Propaganda missbraucht,
- (c) durch mehrfache und/oder wiederholte Rechtsverstöße (insbesondere, aber nicht auschließlich im Bereich Urheberrecht) auffällt,
- (d) ohne Einwilligung des Betreibers für eigene oder fremde Dienstleistungen offen oder versteckt an nicht dafür vorgesehenen Stellen Werbung betreibt oder in anderer Weise eigene entgeltliche Leistungen ohne Absprache mit keinverlag.de anbietet oder bewirbt,
- (e) fremde oder falsche Personendaten bei der Anmeldung oder im Profil verwendet,
- (f) mehr als einen Account auf keinverlag.de betreibt,
- (g) diese Nutzungsbedingungen in ihrer Gänze oder in Teilen bewusst oder absichtlich nicht einhält,
kann (ggf. ohne vorherige Warnung) von der Nutzung dieser Plattform ganz (Löschung), zeitweise (Sperrung, Deaktivierung) oder teilweise (Nutzungseinschränkung auf bestimmte Bereiche) ausgeschlossen werden.
(2) Ein Benutzer, der gesperrt oder deaktiviert wurde, sollte innerhalb eines Monats Kontakt zum Betreiber aufnehmen und somit sein Interesse an einer Fortführung seines Benutzerkontos bekunden, andernfalls kann das Benutzerkonto dauerhaft geschlossen werden (Löschung).
(3) Der teilweise oder dauerhafte Ausschluss einzelner Personen von der Nutzung dieser Website oder bestimmten Funktionen derselben geschieht nach den Grundsätzen des Hausrechts und ist durch Rechtsmittel nicht anfechtbar.
(4) Ausgesprochene Nutzungsverbote und -einschränkungen beziehen sich jeweils auf die betroffene Person, unabhängig von den verwendeten Acounts oder angegebenen Daten.
(5) keinverlag.de behält sich vor, Verstöße gegen ein ausgesprochenes Hausverbot - eventuell auch gerichtlich - auf Kosten des Verursachers durchsetzen zu lassen.
§ 10 - Abmeldung / Beendigung der Nutzung
(1) Bei der Beendigung der Nutzung, sei es durch eigene Abmeldung oder durch administrative Entscheidung, werden alle veröffentlichten Texte depubliziert.
(2) Vom jeweiligen Benutzer in den Forenbereichen oder unter Texten anderer Benutzer hinterlassene Kommentare bzw. Beiträge bleiben im Sinne der weiteren Lesbarkeit von Diskussionen und Kommentarsträngen unter Angabe des bei der Publikation des entsprechenden Beitrages verwendeten Benutzernamens erhalten.
(3) Anträge auf Löschung einzelner Foren- oder Diskussionsbeiträge sind bei Bedarf mit genauer Einzelfallbegründung zu stellen.
(4) Eine Wiederherstellung depublizierter Texte und Beiträge durch keinverlag.de ist auch bei Neuanmeldung derselben Person nicht möglich.
§ 11 - Allgemeine Bestimmungen und Hinweise
(1) Alle Entscheidungen zur Moderation von Inhalten sowie zu Sanktionierungen, Sperrungen und Ausschlüssen von Nutzern werden manuell getroffen.
(2) keinverlag.de nutzt keine algorithmischen oder automatisierten Entscheidungsfindungsprozesse.
§ 12 - Beschwerdemanagement
(1) Meldungen nach Art. 16 DSA können über die unter jedem Nutzerbeitrag vorhandene und mit dem Symbol
gekennzeichnete Funktion "Melden" oder aber unter genauer Angabe von URL und Fundstelle per e-Mail an den Betreiber (
Impressum) abgegeben werden.
(2) Bei der Abgabe von Meldungen ist lt. Art 16 (2) (a) DSA "eine hinreichend begründete Erläuterung, warum die betreffende Person oder Einrichtung die fraglichen Informationen als rechtswidrige Inhalte ansieht" anzugeben.
(3) Im Übermittlungsformular der Funktion "Melden" sind die erforderlichen Informationen nach Art. 16 (2) (b) DSA bereits hinterlegt, die Angaben gemäß Buchst. (c) und (d) sind durch den Meldenden zu ergänzen.
§ 13 - Rechtsstand
(1) keinverlag.de wird in Deutschland betrieben und gehostet. Es gelten entsprechend die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
(2) keinverlag.de gilt für die Zwecke des Dgital Services Act gemäß der Empfehlung 2003/361/EG als Kleinstanbieter.
(3) keinverlag.de ist keine Organisation, kein Verein und keine Firma, sondern ein privat betriebenes Projekt (siehe
Impressum).
