Schon aus formalrechtlichen Gründen
werden gerichtliche Eingaben immer abgelehnt,
wenn sie fehlerhaft sind ,egal welche inhaltlichen
Begründungen vorliegen
Bodo Ramelow nennt AfD-Vorschlag
für Landtagspräsidium "ungeheuerlich"
Thüringens Ministerpräsident Ramelow
hat die AfD
für ihre Landtagspräsidentschafts-Kandidatin
Wiebke Muhsal stark kritisiert.
Die Partei beschädige ein Verfassungsorgan.
Nun soll nach der vollzogenen Wahl
das Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion
für den Landespräsidenten abgeändert werden
auf Betreiben der "gesicherten und erwiesenen“
demokratischen Parteien im Thüringer Landtag
Dieser Vorschlag ist ungeheuerlich
und das Statement des Kommunisten
Ramelows ebenso.
Hier wird wieder einmal die Verfassung
von unseren Superdemokraten beschädigt
Es ist zu erwarten ,
daß das Landesverfassungsgericht
sich entblödet und dieses Ansinnen nicht gleich
abschmettert ...
( s oben )
Wenn es dann noch
für dieses verfassungsfeindliche Vorgehen
sein Plazet gibt , dann kann man nur noch
reimen :
HERR SCHENKE UNS DAS FÜNFTE REICH
DAS VIERTE ES SIEHT IRGENDWIE
BEREITS WIEDER DEM DRITTEN GLEICH
Ps
CDU-Mann attackiert AfD-Alterspräsident:
„Sie haben dem Landtag großen Schaden zugefügt!“
und er bezichtigt ihn der " Machtergreifung " ....
wodurch er seinen latenten Faschismus projiziert
und sich dabei rüpelhaft verhält
Andreas Bühl: Musterdemokrat ...
Von 2009 bis 2013 arbeitete Bühl beim damaligen Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz im Bereich der „Extremismusprävention“.
... der Bock als Gärtner ...
Ein Armutszeugnis für die " bürgerlichen " Parteien , die sich nicht an die Geschäftsordnung halten , so daß das Landesverfassungs-
gericht bemüht werden muß ...
