- Kaskade des Verfalls_II - Sehr provokant. - Petra

Aus der Art gefallene Vorstellungen des wirklichen Lebens

Petra, die Frau vom Nachbarn

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- Kaskade des Verfalls_II -

Sehr provokant.

Ich kann nichts machen!

Koalition!

Absolute Mehrheit?

Petra, 

die Frau vom Nachbarn,

denkt sofort:

Absolute Macht

Braucht es dann

noch Wahlen.

Ist Kompromiss,

Koalition,

nicht Demokratie?

Die letzten Wahlen.

Das Dilemma,

des Kanzlers.

Petra denkt

an,

was sie so hört,

was sie wahrnimmt.

Stimmung,

im Volk,

sie, versucht

eine Einordnung.

Ist das Problem nicht unser Parteiensystem? 

Parteitreue und -disziplin vereinnahmt die Unabhängigkeit und Verantwortung des einzelnen Mandatsträger.

- Loyalität!

- Listenplätze?

- Berufspolitiker?

- Parteienfinanzierung?

Politikerhaftung

Die gute alte Zeit. 

Endete mit:

Willy Brandt 

Helmut Schmidt 

Helmut Kohl

Deutsche Vereinigung. 

- Aufbau Ost (Transferzahlungen) sozialer Frieden

- Renten, Arbeitslosengeld und die Anpassung an die Teuerung der westdeutschen Preise.

- Infrastruktur West, auf Verschleiß, Privatisierungen 

Gerhard Schröder

der „kranke Mann Europas“

Weihnachtsgeld (die Weihnachtsbeihilfe) für Sozialhilfeempfänger im Jahr 2005 gestrichen. 

Hartz-IV-Reformen 

- Kosten der Wiedervereinigung (Die „Kohl-Erbschaft“)

- Rekordarbeitslosigkeit und kollabierende Sozialkassen

- Platzen der „Dotcom-Blase“ (Weltweite Wirtschaftskrise)

- Druck des EU-Stabilitätspakts, Strenge Haushaltsgrenzen

- Infrastruktur auf Verschleiß

Angela Merkel

Der Heizkostenzuschuss,

(während der Finanzkrise) wurde wegen extrem hoher Energiepreise ein Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger eingeführt, um arme Haushalte zu entlasten.

- Sparpaket. Zum 1. Januar 2011 wurde der Heizkostenzuschuss dauerhaft gestrichen.

- Wasserwerfer statt Sozialausgaben

Während bei den Ärmsten der Gesellschaft im Rahmen des Sparpakets 2010 der Heizkostenzuschuss sowie das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger gestrichen wurden, flossen die 50 Millionen in die Beschaffung von 50 Wasserwerfern.

Schwarz / Gelb

- die Schuldenbremse (eingeführt 2009). Sobald Krisen Geld kosteten, muss an anderer Stelle gespart werden. 

- Euro- und Bankenkrise (ab 2008)

- Flüchtlingskrise (2015/2016)

- Corona-Pandemie (ab 2020)

- Infrastruktur auf Verschleiß

Olaf Scholz

-Das 60-Milliarden-Loch im Bundeshaushalt.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts im November 2023:

Den Finanzen des Bundes fehlten plötzlich schlagartig 60 Milliarden Euro.

-Politische Altlasten: 

Der Cum-Ex-Skandal (Die Warburg-Bank)

- Der Wirecard-Skandal:

warum übersah die Finanzaufsicht, BaFin, den riesigen Bilanzbetrug jahrelang

- Infrastruktur auf Verschleiß

Friedrich Merz

Geld sollte vorhanden sein.

Benannt als Sondervermögen

Sonderschulden,

wäre ehrlicher ...

Kürzungen überall.

So insolvent?

Wenn eine Bundesregierung 

– egal in welcher Konstellation 

– an der starren Schuldenbremse festhält 

und gleichzeitig keine großen Reformen 

oder Steuererhöhungen durchsetzt, 

bleibt mathematisch oft nur eine Option: 

Das Fortsetzen des Verschleißes.

Das System gerät dadurch in eine Sackgasse, 

die Ökonomen als Investitionsstau bezeichnen.

Der Kitaplatz:

- ab 3 Jahren, Rechtsanspruch seit 1996

- ab dem 1. Geburtstag, seit dem 1. August 2013 

Ab dem Schuljahr 2026, greift 

s c h r i t t w e i s e 

(beginnend mit der 1. Klasse)

ein gesetzlicher Anspruch,

auf Ganztagsbetreuung 

für Grundschulkinder.

Wohnen in Hamburg

Kitaplatz in Bayern?

Der Rechtsanspruch,

gewahrt

© EVdR 09_2026