beutelfrodo55
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beutelfrodo55 ist von Beruf Rentner. Seine Muttersprache ist Deutsch.
Über sich selbst schreibt beutelfrodo55:
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BERUFLICH
Zentralisierte Einheit Auslandsschaden eines Versicherungskonzernes. Mit dem europäischen Schadenersatzrecht und den Auslegungen von internationalen Abkommen oder Regulierungsvereinbarungen, vor allem nach geändertem Recht in Europa, befasst. Zuvor viele Jahre mir der Regulierung von Haftpflichtschäden im Industriebereich, vor allem Produkthaftpflichtschäden, beauftragt.
POLITISCH
Ich war Jahrzehnte bei den Grünen Mitglied und bin im Zuge verfehlter interner Parteiendemokratie zum Entwurf des aktuellen Grundsatzprogrammes, unmittelbar vor der Ampelregierung, ausgetreten. Als völliger Allgemeinplatz - nur ein Bürgerbeteiligungsgesetz kann das im Buch beschriebene Modell der Faktentreue gewährleisten - wurde der Bürgerrat als leere Hülle in den Koalitionsvertrag aufgenommen.
DAS BUCH
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, ein scheinbar gewagter Satz, welcher aber das Demokratiestaatsgebot unserer Verfassung einleitet und nicht nur eine Hommage an den Kern der in der griechischen Antike geschaffenen Regierungsform darstellt. Perikles vor fast 2500 Jahren nach einer Überlieferung von Thukydides: "Wir vereinigen in uns die Sorge um unser Haus zugleich und unsere Stadt, denn einzig bei uns heißt einer, der daran gar keinen Anteil nimmt, nicht ein stiller Bürger, sondern ein schlechter". Das heute real praktizierte "repräsentative System" der unterkomplexen Wahlkabinen nimmt dem Bürger jene Rechte komplett, welche sich im attischen Staat als Tugenden und Klebstoff der Demokratie über Jahrhunderte bewährt hatten.
Die Verdrängung des wahren Geistes der Demokratie ist nach der bis heute unerreicht gebliebenen attischen Demokratie, welche 262 v. Chr. mit anhaltender militärischer Unterwerfung des demokratischen Athen durch Makedonien verloren ging, ein permanent mahnender Begleiter in der weltgeschichtlichen Abfolge von verkümmerten - Deutschland - oder eingeschränkten - USA - Demokratieableitungen bis hin zur Autokratie oder diktatorischen Barbarei. Das verkümmerte - 1. Kommentar zu unserem Grundgesetz von Kurt Wernicke - repräsentative System in Deutschland produziert, abweichend vom Demokratiestaatsgebot des Artikel 20 (2, Wahlen und Abstimmungen), alle 4 Jahre abwechselnde Koalitionen der programmatischen und kernklientelorientierten Gegensätze mit nicht strategisch angelegten Kompromissen zum auch generationenübergreifenden Gemeinwohl. So wird es bei der aktuellen Ausgangslage in der zukünftigen Lebensgestaltung für alle lebenden Menschen immer schwieriger und ab einem gewissen Punkt fängt die verkümmerte oder eingeschränkte Demokratie an zu kippen. Es ist kontraproduktiv und demokratiegefährdend, dass den Bürgern die Mitverantwortung an der Gestaltung des strategischen Gemeinwohles - für sie selbst und ihre Nachkommen - in der Wahlkabine abgenommen wird. Diese Praxis widerspricht dem Begriff der "Demokratie" grundsätzlich.
Was mir sehr am Herzen liegt und wo ich viel Zeit mit Recherche im Geflecht widersprüchlicher Überlieferungen aus der Zeit von Sokrates - keine eigenen schriftlichen Hinterlassenschaften - und Platon investierte, ist die Suche nach dem Geist der nur dort praktizierten Demokratie, insbesondere in einer schwierigen und vom Volk mit verursachten negativen Zwischenphase des attischen Stadtstaates. Aus dieser Situation konnten zeitüberschreitend wichtige Rückschlüsse gezogen werden.
DER FALL
Die diesem Buch zugrundeliegende Sammelpetition von 70000 Zeichnern wurde von der Organisation "Klimamitbestimmung Jetzt" in den Bundestag eingebracht und in einer öffentlichen Sitzung des zuständigen Petitionsausschusses final zur Bescheidung in den Bundestag entlassen. Petitionen sind Bitten um Gehör, garantieren aber jedem einzelnen Zeichner der Petition das unmittelbar Verfassungsrecht auf Bescheidung, ob positiv oder negativ. Diese Petition wurde, entgegen der gültigen Klarstellung des Bundesverfassungsgerichtes von 1953, final nicht beschieden und danach leise im Bundestag versenkt. Das wiederum löste eine Verfassungsbeschwerde des Autors - zeichnender Petent - aus, welche verfassungswidrig mit einem "Urteil der leeren Blätter" endete. Die Kleinkammer des Gerichtes kannte die herrschende Rechtsprechung zum Petitionsrecht des eigenen Hauses offensichtlich nicht oder hat sie wissentlich nicht berücksichtigt. Ermöglicht hat es das "repräsentative System" über die hier anwendbaren Bestimmungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes.
Der Verlauf der notwendigen nachfolgenden Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zementiert nochmals die Strategie aller Parteien, sich außerhalb des reinen Wahlkampfes nicht substantiell mit dem Bürger befassen zu müssen. Warum aber gab es hier kein Urteil und keine Begründung? Dies beruht auf der von der Parteiendemokratie eingerichteten gesetzlichen Rahmenregelung für das Bundesverfassungsgericht. Die geheim gehaltene richterliche Rechtsfindung - ein nicht einsehbares Protokoll soll es aber geben - einer unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagenden Kleinkammer wird dem Petitionszeichner als "Annahmeverweigerungsbeschluss" präsentiert. Die immer von den Parteien vorgeschlagenen Richter am Bundesverfassungsgericht werden zwar auch hier benannt, man kann aber keinen Befangenheitsantrag, was ich tat, einreichen. Der Antrag muss vor Bekanntgabe der Richterinnen erfolgen, ein schlechter Witz aber so faktisch geregelt. Es gab bei 2 Verfassungsbeschwerden zu ähnlicher Thematik eine personelle Konstante der Kammer in der vermuteten Meinungsführerschaft mit klar parteidemokratischen Hintergrund. Klares Kriterium, Expertise zum Wahlrecht war hier nicht gefragt wurde aber der Kammer zweimal zugewiesen. Letztendlich haben alle Parteien den Rechtsstaat, er kann entgegen den Bestrebungen der AFD nur demokratisch und verfassungskonform funktionieren, geschwächt. Die AFD hat diese Schwäche erkannt und nicht nur mit einer "kleinen Anfrage" im Bundestag ausgenutzt. Also keine weitere "Kaffeesatzleserei" in Talkshows und Presse zur Demokratieentfremdung der Bevölkerung mehr, hier steht ein konkret zu lösendes Problem der Parteiendemokratie an.
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Zentralisierte Einheit Auslandsschaden eines Versicherungskonzernes. Mit dem europäischen Schadenersatzrecht und den Auslegungen von internationalen Abkommen oder Regulierungsvereinbarungen, vor allem nach geändertem Recht in Europa, befasst. Zuvor viele Jahre mir der Regulierung von Haftpflichtschäden im Industriebereich, vor allem Produkthaftpflichtschäden, beauftragt.
POLITISCH
Ich war Jahrzehnte bei den Grünen Mitglied und bin im Zuge verfehlter interner Parteiendemokratie zum Entwurf des aktuellen Grundsatzprogrammes, unmittelbar vor der Ampelregierung, ausgetreten. Als völliger Allgemeinplatz - nur ein Bürgerbeteiligungsgesetz kann das im Buch beschriebene Modell der Faktentreue gewährleisten - wurde der Bürgerrat als leere Hülle in den Koalitionsvertrag aufgenommen.
DAS BUCH
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, ein scheinbar gewagter Satz, welcher aber das Demokratiestaatsgebot unserer Verfassung einleitet und nicht nur eine Hommage an den Kern der in der griechischen Antike geschaffenen Regierungsform darstellt. Perikles vor fast 2500 Jahren nach einer Überlieferung von Thukydides: "Wir vereinigen in uns die Sorge um unser Haus zugleich und unsere Stadt, denn einzig bei uns heißt einer, der daran gar keinen Anteil nimmt, nicht ein stiller Bürger, sondern ein schlechter". Das heute real praktizierte "repräsentative System" der unterkomplexen Wahlkabinen nimmt dem Bürger jene Rechte komplett, welche sich im attischen Staat als Tugenden und Klebstoff der Demokratie über Jahrhunderte bewährt hatten.
Die Verdrängung des wahren Geistes der Demokratie ist nach der bis heute unerreicht gebliebenen attischen Demokratie, welche 262 v. Chr. mit anhaltender militärischer Unterwerfung des demokratischen Athen durch Makedonien verloren ging, ein permanent mahnender Begleiter in der weltgeschichtlichen Abfolge von verkümmerten - Deutschland - oder eingeschränkten - USA - Demokratieableitungen bis hin zur Autokratie oder diktatorischen Barbarei. Das verkümmerte - 1. Kommentar zu unserem Grundgesetz von Kurt Wernicke - repräsentative System in Deutschland produziert, abweichend vom Demokratiestaatsgebot des Artikel 20 (2, Wahlen und Abstimmungen), alle 4 Jahre abwechselnde Koalitionen der programmatischen und kernklientelorientierten Gegensätze mit nicht strategisch angelegten Kompromissen zum auch generationenübergreifenden Gemeinwohl. So wird es bei der aktuellen Ausgangslage in der zukünftigen Lebensgestaltung für alle lebenden Menschen immer schwieriger und ab einem gewissen Punkt fängt die verkümmerte oder eingeschränkte Demokratie an zu kippen. Es ist kontraproduktiv und demokratiegefährdend, dass den Bürgern die Mitverantwortung an der Gestaltung des strategischen Gemeinwohles - für sie selbst und ihre Nachkommen - in der Wahlkabine abgenommen wird. Diese Praxis widerspricht dem Begriff der "Demokratie" grundsätzlich.
Was mir sehr am Herzen liegt und wo ich viel Zeit mit Recherche im Geflecht widersprüchlicher Überlieferungen aus der Zeit von Sokrates - keine eigenen schriftlichen Hinterlassenschaften - und Platon investierte, ist die Suche nach dem Geist der nur dort praktizierten Demokratie, insbesondere in einer schwierigen und vom Volk mit verursachten negativen Zwischenphase des attischen Stadtstaates. Aus dieser Situation konnten zeitüberschreitend wichtige Rückschlüsse gezogen werden.
DER FALL
Die diesem Buch zugrundeliegende Sammelpetition von 70000 Zeichnern wurde von der Organisation "Klimamitbestimmung Jetzt" in den Bundestag eingebracht und in einer öffentlichen Sitzung des zuständigen Petitionsausschusses final zur Bescheidung in den Bundestag entlassen. Petitionen sind Bitten um Gehör, garantieren aber jedem einzelnen Zeichner der Petition das unmittelbar Verfassungsrecht auf Bescheidung, ob positiv oder negativ. Diese Petition wurde, entgegen der gültigen Klarstellung des Bundesverfassungsgerichtes von 1953, final nicht beschieden und danach leise im Bundestag versenkt. Das wiederum löste eine Verfassungsbeschwerde des Autors - zeichnender Petent - aus, welche verfassungswidrig mit einem "Urteil der leeren Blätter" endete. Die Kleinkammer des Gerichtes kannte die herrschende Rechtsprechung zum Petitionsrecht des eigenen Hauses offensichtlich nicht oder hat sie wissentlich nicht berücksichtigt. Ermöglicht hat es das "repräsentative System" über die hier anwendbaren Bestimmungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes.
Der Verlauf der notwendigen nachfolgenden Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zementiert nochmals die Strategie aller Parteien, sich außerhalb des reinen Wahlkampfes nicht substantiell mit dem Bürger befassen zu müssen. Warum aber gab es hier kein Urteil und keine Begründung? Dies beruht auf der von der Parteiendemokratie eingerichteten gesetzlichen Rahmenregelung für das Bundesverfassungsgericht. Die geheim gehaltene richterliche Rechtsfindung - ein nicht einsehbares Protokoll soll es aber geben - einer unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagenden Kleinkammer wird dem Petitionszeichner als "Annahmeverweigerungsbeschluss" präsentiert. Die immer von den Parteien vorgeschlagenen Richter am Bundesverfassungsgericht werden zwar auch hier benannt, man kann aber keinen Befangenheitsantrag, was ich tat, einreichen. Der Antrag muss vor Bekanntgabe der Richterinnen erfolgen, ein schlechter Witz aber so faktisch geregelt. Es gab bei 2 Verfassungsbeschwerden zu ähnlicher Thematik eine personelle Konstante der Kammer in der vermuteten Meinungsführerschaft mit klar parteidemokratischen Hintergrund. Klares Kriterium, Expertise zum Wahlrecht war hier nicht gefragt wurde aber der Kammer zweimal zugewiesen. Letztendlich haben alle Parteien den Rechtsstaat, er kann entgegen den Bestrebungen der AFD nur demokratisch und verfassungskonform funktionieren, geschwächt. Die AFD hat diese Schwäche erkannt und nicht nur mit einer "kleinen Anfrage" im Bundestag ausgenutzt. Also keine weitere "Kaffeesatzleserei" in Talkshows und Presse zur Demokratieentfremdung der Bevölkerung mehr, hier steht ein konkret zu lösendes Problem der Parteiendemokratie an.
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