Aufgespießt

Geheimdienste – Geh heim, Dienst!

von  SchorschD

Wenn Demokratie funktionieren soll, müssen möglichst viele Bürgerinnen und Bürger über möglichst viele Einzelheiten in der Öffentlichkeit, im Inland und im Ausland informiert sein. Was tun unsere Exekutiven und warum? Das muss klar sein, denn wie sollten sonst die Wählerinnen und Wähler entscheiden können, ob die Regierungen, die Parlamente so gehandelt haben wie sie es wollen. Nun können nicht alle Probleme auf dem Marktplatz ausgetragen und entschieden werden. Von der Sache her müssen Organisationen, die zur Aufgabe haben, Feinde der Bürger zu erkennen und verbrecherische Aktionen zu verhindern, geheim ermitteln. Und gerade deswegen muss man anfangen, mit einem noch viel größeren Maß an Misstrauen die Tätigkeiten unserer Geheimdienste nachzuvollziehen. Ist dies überhaupt wenigstens ansatzweise möglich?
In der Bundesrepublik arbeiten drei Geheimdienste. Der von der Anzahl der Mitarbeiter größte mit 6500 Bediensteten = der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz und der militärische Abschirmdienst.
Der mit 1100 Mitarbeitern der Kleinste, der MAD, arbeitet so geheim, dass es wahrscheinlich nicht auffällt, wenn er einmal nicht arbeitet. Ob er je einmal mit Erfolg in Afghanistan eine Talibanaktion vorausgesehen und mit Erfolg verhindert hat? Möglicherweise ist er immer dann heftig am Werkeln, wenn es darum geht, Besetzungen in der Bundeswehrführung zu beeinflussen. Vielleicht ist der neuen Verteidigungsministerin möglich, hier für Aufklärung zu sorgen. Der Bundesnachrichtendienst mit 6500 Mitarbeitern soll sich mit Vorkommnissen im Ausland beschäftigen. Organisierte Kriminalität und illegale Finanzströme hilft er zu unterbinden, sagt man. Wer es glaubt, ist da vielleicht guter Hoffnung – mehr kaum. Aber er wird vom Bundeskanzleramt überwacht. Da kann ja nichts mehr passieren. Auf der Zunge zergehen lassen kann man sich den Aufbau des Bundesverfassungsschutzes. 16 einzelne den Bundesländern zugeordnete Verfassungsschutze gibt es. Jeder arbeitet für sich allein und traut dem anderen nicht über den Weg. Aber sie beschäftigen sich mit dem rechten, linken und islamistischen Milieu im Inland und versuchen zu erkunden, wo von wem Anschläge geplant sind. Der Jammer darüber, dass immer weniger V-Leute gewonnen werden können, ist groß. Der Grund soll sein, dass die Szene über die Vorgehensweise dieses Geheimdienstes informiert sein soll. Überwacht wird dieses Geheimgeflecht vom Parlamentarischen Kontrollrat, natürlich geheim.
Allerdings kann für die Unübersichtlichkeit noch einiges getan werden, wenn man die USA zum Vergleich her nimmt. Neben 16 offiziellen Geheimdiensten, überwacht seit 2006 vom Direktor National Intelligence, dem sie nichts sagen, geheimeln mindestens noch 45 Subunternehmer vor sich hin. So kann man sagen, dass unsere Geheimdienste mit ihrer jetzigen Arbeitsweise uns allen dann wertvolle Dienste erweisen könnten, sobald sie unserer Aufforderung Folge leisten: „Geht heim, Geheimdienste!“