Müssten sich nicht, in Zeiten wie diesen, lange Schlangen bilden vor den Toren des internationalen Strafgerichtshofs IStGH?
Ist das nicht eine wunderbare Idee, ein unabhängiger Gerichtshof, der entscheidet, was völkerrechtswidrig, was ein Kriegsverbrechen ist. Der solche hochbedeutsamen Ereignisse detailliert unter die Lupe nimmt und womöglich auch noch Empfehlungen gibt, wie sie zu vermeiden sind? Jedenfalls wären Urteile dieser Stelle eine sehr gute Grundlage dafür.
Zwei Drittel aller Staaten der Welt waren und sind offenbar dieser Meinung, sie tragen und finanzieren seit 20 Jahren dieses Gericht.
Joe Biden aber hat zwar keine Hemmungen, seinen russischen Berufskollegen einen Kriegsverbrecher zu nennen, aber mit diesem Gericht wollen er und sein Land nichts zu tun haben. Und die große Schutzmacht der Demokratie USA erkennt nicht nur das Gericht nicht an. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern anzuordnen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Und manches andere hat man sich einfallen lassen, um die Arbeit dieser Institution zu erschweren.
Der große Bruder sieht hier also einiges ganz anders als die kleinen europäischen Staaten, angeblich „überdenkt“ man derzeit wegen der aktuellen Lage die Situation. Wird Europa wenigstens in diesem Punkt seine Interessen durchsetzen können? Oder steht für die USA hier zu viel auf dem Spiel?
