Die Aufgabe der Parteien

Essay

von  Quoth

Demokratie, das sagt sich so leicht. Wie soll sie beschaffen sein? Die klügsten Köpfe wurden über diese Frage bereits zerbrochen, also wird es nicht schaden, wenn ich auch meinen dummen darüber zerbreche. Ideal wäre es, wenn ein Volk oder ein Völkchen sich selbst unmittelbar regieren könnte. Einmal im Monat tritt man auf dem Marktplatz zusammen und regelt alles Belangvolle durch Diskussion und Abstimmung. In gewissen Schweizer Kantonen soll es so auch heute noch zugehen, wobei man einschränkend hinzufügen muss, dass die Frauen an diesen Versammlungen nicht teilnehmen dürfen. Auch wird sicherlich nicht gerade über Krieg und Frieden abgestimmt, sondern über den Bau einer Brücke, die Einstellung eines Pfarrers und ähnliches letztlich Gleichgültige. Mit der Größe eines Landes wächst auch die Vielzahl und Gewichtigkeit seiner politischen Aufgaben, die dann schon aus verkehrstechnischen, aber auch aus Gründen der Fassungskraft von Versammlungslokalen nicht mehr von allen Betroffenen in direkter Demokratie entschieden werden können. Die direkte Demokratie wollen ist einfach. Ihre Gerechtigkeit, ihre Vorzüge, ja, ihre absolute Alternativlosigkeit leuchten unmittelbar ein: Jeder Mensch soll sein Schicksal selbst bestimmen oder wenigstens mitbestimmen können. Doch ist dies eine Organisationsform, die nur für landbewirtschaftete Bergtäler noch ausreicht. Es musste in die Demokratie größerer Verbände ein Vehikel eingebaut werden, das Repräsentanz heißt. Damit nahm die Wählerei eines Tages ihren schrecklichen, papierraschelnden Anfang, und dieser Tag war zugleich die Geburtsstunde der modernen Parteien. Parteiungen gab es schon immer, auch in Zeiten, als noch nicht gewählt wurde. Aber waren das nicht eher rein personenbezogene Klüngelgruppen? Heute ist eine Partei ein riesiger Apparat. Ihre Aufgabe ist es laut Grundgesetz, bei der Willensbildung des Volkes mitzuwirken. In dieser Formulierung ist die Erkenntnis enthalten, dass ein Volk einen Willen nicht bereits immer schon hat, sondern ihn in jeweils sich ändernder Lage immer von neuem bilden muss. Was nun ist das: Ein Wille? Wenn ich etwas will, dann habe ich eine Vorstellung im Kopf, wie die Wirklichkeit aussehen sollte, ohne meinen Einsatz aber wahrscheinlich nicht aussehen wird. Genauso das Volk. Es will, dass es ihm gut gehe, aber es sieht voraus, dass es ihm aus den und den Gründen schlecht ergehen wird. Also muss es durch Handeln um die Entkräftung dieser oder um Setzung anderer Gründe bemüht sein. Wer nun soll ausführen, was es will? Die Regierung! Und welche Regierung? Eine Regierung, die sich aus Leuten zusammensetzt, die schon immer diesen und jenen ärgerlichen Gründen von Fehlentwicklungen den Kampf angesagt haben, d.h. aber aus Mitgliedern einer bestimmten Partei. Parteipolitiker sein heißt, immer vom Willen zur Einflussnahme bestimmt sein. Man braucht nur auf eine Wahlversammlung zu gehen; dort lernt man die Männer und Frauen kennen, die schon in ihrem ganzen Auftreten – stählern federnder Schritt, markige Stimme, souveräne Erhabenheit und Unanfechtbarkeit – einen ganz bestimmten Willen verkörpern und sich anbieten, das ächzende Gefährt des Staates in diese oder jene Richtung zu schieben, zu ziehen und im äußersten Fall zu tragen. Freilich gibt es auch komische Figuren unter diesen Politikern. Neulich stellte sich bei uns ein solcher Mensch den Wählern vor. Er zählte seine tausend Posten und Pöstchen auf, beklagte sich in zu Herzen gehender Form über seinen Mangel an Zeit, entschuldigte sich bei seinem Wahlkreis dafür, dass er sich kaum je habe blicken lassen, und hatte dann die Stirn, fortzufahren: „Ich bitte Sie, meine Damen und Herren, dafür zu sorgen, dass ich auch diesmal den Wahlkreis wieder mit der üblichen absoluten Mehrheit hole.“ Wie kann man so viel dickschwartige Anmaßung wählen?, fragte ich mich. Aber die anderen Besucher der Versammlung schienen anderer Meinung zu sein. Ihnen war es offenbar recht, von einem Mann repräsentiert zu werden, der keine Zeit für sie hat und sie so recht von Herzen verachtet. Man kann ihn sich vorstellen, wie er mit seinen politischen Freunden am Stammtisch sitzt und grobe Witze über das Bauernpack reißt, das ihn umso sicherer wählt, mit je mehr Geringschätzung er es als das behandelt, was es seiner Meinung nach ist: Stimmvieh. Dies gehört zu den einem Schülerkopf nicht einleuchtenden Möglichkeiten des Partei- und Demokratiewesens: Dass der Wähler auf offenkundige Verachtung seines Willens mit gekitzelter Bewunderung reagiert. Wäre ich Kandidat in einem Wahlkreis, ich würde meine Anhänger nach Strich und Faden herunterputzen. Sie sollten das Gefühl haben: „Wir armseligen Würmer haben einen so tollen Kandidaten gar nicht verdient!“ Auch auf Frauen scheint menschenverachtende Schneidigkeit, herablassendes Näseln und dergleichen mehr einen unvergleichlichen Eindruck zu machen. Es kann ein Kandidat die vernünftigsten Ziele vertreten: Sein Konkurrent wird ihm vorgezogen, nur weil er nicht eine so ekelhaft dicke rote Nase hat. Damit wäre ich bei der Frage gelandet: Lässt sich das Staatsschiff überhaupt auf sehr unterschiedliche Art und Weise führen? Muss es nicht immer mit gewiegter Sachkunde und Erfahrung an Untiefen, Strudeln, Riffen und Eisbergen vorbeigesteuert werden, und ist es nicht eigentlich ganz egal, ob der Hans von der X- oder der Franz von der Y-Partei das macht, wenn sie's nur richtig machen? Der Spielraum für gute Politik wird in der Tat, meine ich, immer enger. Die eine Partei bevorzugt ein wenig die Bauern und Bürger, die andere die Arbeiter und Angestellten. Im Übrigen aber sind es personenbezogene Klüngelgruppen wie zu Cäsars und Pompejus' Zeiten: Die eine will, dass Cäsar, die andere, dass Crassus, und die dritte, dass Pompejus an die Macht kommt, und jeder soll jeweils seinen Anhang bei der Vergabe lukrativer Pöstchen und Pfründen begünstigen. Ist nun dieser personelle Wechsel überhaupt erforderlich? O ja! Denn jede Partei, die zu lange regiert, erschöpft sich und wird korrupt. Der Wechsel ist das Wesen der Demokratie, weshalb es auch der reine Hohn ist, wenn Staaten mit nur einer Partei wie das Dritte Reich und die DDR sich Demokratie nennen. Das Wort Partei kommt von pars, lateinisch für Stück, Teil. Eine Partei repräsentiert immer nur einen Teil der Bevölkerung, einen Teil des politischen Willens. In der Parteilichkeit liegt deshalb immer auch eine gewisse Einseitigkeit und Beschränktheit. Wer wirklich nachdenkt, wird das Ganze ins Auge fassen wollen. Die Konservativen wollen vornehmlich Bestehendes bewahren, und darüber vernachlässigen sie das Erneuern. Die Progressiven denken vornehmlich ans Ändern und Verbessern und zerstören nur allzu leicht Bewährtes und Bewahrenswürdiges. Diese Tendenzen: Bewahren und Verändern – stecken beide in uns allen, und je nach Alter und Situation geben wir mehr der einen, mehr der anderen den Vorzug. Deshalb werde ich, wenn ich erst wahlberechtigt bin, Wechselwähler werden; nur der Wechselwähler übernimmt Verantwortung für das Ganze und steht souverän über parteilicher Einäugigkeit. Dafür nimmt er das Verdikt der politischen Heimatlosigkeit gern in Kauf, wenn er nicht sogar wie mein liberaler Cousin Hans-Werner als „freischwebendes Arschloch“ etikettiert wird!




Anmerkung von Quoth:

Natürlich hat das Jurastudium Spuren in dieser Nachschaffung eines Schulaufsatzes aus den 50er Jahren hinterlassen.

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Kommentare zu diesem Text


 Graeculus (22.06.22, 15:10)
Seien wir, statt parteilich beschränkt zu sein, lieber "freischwebende Arschlöcher".
(Ob die Jüngeren unter uns noch wissen, wer diesen Begriff einst geprägt hat?)

 Quoth meinte dazu am 22.06.22 um 22:15:
Kann nur Wehner gewesen sein.
Herzlichen Dank für Kommentar und Empfehlung!

 EkkehartMittelberg (23.06.22, 11:48)
Mitglied einer Partei zu sein, muss überparteiliches Denken und Verhalten nicht ausschließen.

LG
Ekki
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