Meinungsfreiheit

Lebensweisheit

von Rosalinde

In der Frühe

des Septembermorgens
auf dem Balkon sitzend, die erste Zigarette
des Tages rauchend, lausche ich

dem aufgeregten Zwitschern
der Plebejer unter den Vögeln, den Spatzen,

in den Holunderbüschen.

Und mir scheint,

sie könnten das einzige Volk der Erde sein,
das noch demokratisch seine Ansichten
äußern kann, ohne dass ihr Oberspatz

kategorisch jeden Zwitscher

vom vergilbenden Herbstlaub wischt.

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Kommentare zu diesem Text

uwesch (28.09.23, 07:06)

Tja, da hat die Demokratie einen Vogel bekommen

LG Uwe

Taina (39)
(28.09.23, 08:13)

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Mondscheinsonate (28.09.23, 08:27)

Oh, das ist ein schwieriges Thema. Gerade eben diskutierte ich mit der "Klimakleberchefin" über SLAPP-Klagen. Was sie nicht wusste war, dass ich die Klage des Konzerns beim OGH eingebracht habe. Der Gegner berief sich auf Meinungsfreiheit Art 10 EMRK. Grundsätzlich ist der Staat an Grundrechte gebunden, aber auch haben Unternehmen im öffentlichen Interesse die Grundrechte zuzulassen, so argumentierte der Gegner des Konzerns. Das ist fraglich. Die Meinungsfreiheit unterliegt einem Gesetzesvorbehalt, nämlich Straf- und privatrechtlicher Natur. Die Gesetze machen die Volksvertreter, also das Parlament, somit ist auch der Vorbehalt demokratisch legitimiert. In meinem Fall schützt das Unternehmen sein Logo vor Verunstaltungen, es ging gar nicht um Inhalte, das fällt ins Markenrecht, da gibt es keine Meinungsfreiheit, aber der Gegner argumentierte mit dem Inhalt, deshalb blitzte es in 2.Instanzen schon ab. Jetzt, in der 3.Instanz schon wieder. Es bleibt spannend, was rauskommt. Was ich dem Text entgegen halten will ist, dass Art 10 EMRK a. Nur den Staat bindet, b. Wir in einem demokratischen Staat leben, in dem jeder seine Meinung frei und offen heraussagen darf, jedoch mit Konsequenzen rechnen kann und muss. Wenn jemand sagt: "Du Arschl...!" darf sich das Gegenüber gerichtlich wehren. Aktion-Reaktion, Entscheidung fällt ein Richter, das bleibt dem Gegenüber offen, ob er klagt= Entscheidungsfreiheit. Wenn jemand mit N.Tattoo herumläuft und dies jedem zeigt, muss er damit rechnen, verurteilt zu werden, das ist der Gesetzesvorbehalt, wir haben Gesetze gegen Widerbetätigung, auch demokratisch legitimiert. Es gibt Länder, wo man für jedes falsche Wort eingesperrt wird, ohne Wenn und Aber. Zu denken, wir dürften nichts mehr sagen, ist schlichtweg nicht richtig. Wir dürfen es, aber das Gegenüber darf sich auch wehren.

Rosalinde meinte dazu am 28.09.23 um 09:03:

Liebe Mondscheinsonate,

na selbstverständlich, wir können alles sagen und schreiben. Allerdings müssen wir dann auch mit den Konsequenzen rechnen. Meinst du, dass das Meinungsfreiheit ist, dass sie so im allgemeinen Verständnis liegt? Und wir, die wir ja meistens bei Microsoft sind, dürfen ab 1. Oktober damit rechnen,
falls wir eine kritische Meinung schreiben oder lesen, abgeschaltet zu werden. Hat sich der Gesetzgeber das so gedacht, das Ding mit der Meinungsfreiheit?

Lieben Gruß, Rosalinde

Mondscheinsonate antwortete darauf am 28.09.23 um 09:14:

Der Lizenzengeber hat ein Hausrecht, legt die Regeln fest. Dies, ohne persönliche Meinung. Zum ersten Teil, habe ich bereits Stellung genommen.

^{Antwort geändert am 28.09.2023 um 09:15 Uhr}

Muckelchen (70) schrieb daraufhin am 28.09.23 um 09:42: