Nä Sahra, so nich!

Ich hatte ihr geglaubt. Hab mir ihre Friedensdemos angesehen - sie wirkte so engagiert, so seriös. Schon allein deshalb, weil sie immer nur Modeschmuck trägt, während andere Politikerinnen im TV ihre teuren Brillis präsentieren. Ich habe mich sogar für eine Mitgliedschaft beim BSW beworben. Obwohl ich so was noch nie tat, weil Parteien ja immer Anpassung erwarten und das nicht so meins ist. Das BSW aber schien mir so nach meinem Gusto, dass ich mich ja gar nicht hätte anpassen müssen…

Oh, wie habe ich es verachtet, als Kauder(CDU) damals, als Merkel wackelte “persönliche Gespräche“ mit den Parlamentariern hielt, um ihnen klar zu machen, wie sie am besten abstimmen. Nein! So war das ja nicht. Parteien müssen schließlich immer mit einer Stimme sprechen. So war das! Nur ich habe das so empfunden, weil ich ganz gerne mit meiner eigenen Stimme spreche.

Aber der Sahra, der habe ich geglaubt. Hab nicht mal die BSW-Satzung ernsthaft durchgelesen. Weil ich davon ausgehe, dass da auch nichts anderes drin steht als das, was Sahra offiziell bekundet. Ein bisschen skeptisch wurde ich allerdings schon, als sie der Alice Schwarzer ihre Friedensdemo quasi aus der Hand genommen hat. Aber ok, Spitzenpolitiker*innen sind eben Machtmenschen.

Die Spitzenkandidatin in Thüringen hat Sahra offensichtlich auch geglaubt. Gab ihren guten Namen als Ex-Oberbürgermeisterin, um das BSW ans Regieren zu bringen. Nun aber sprach sie scheinbar mit „eigener Stimme“, führte Koalitionsverhandlungen, die Sahra so nicht passen. Macht Kompromisse. Denn Demokratie heißt Kompromisse machen. Alles andere wäre Diktatur oder Monarchie.

Königin Sahra weist sie nun darauf hin, dass man das „vorerst“ akzeptieren würde. Was heißt denn vorerst? War da nicht was in der Satzung? Ein CDU-Politiker weist darauf hin, dass, salopp gesagt, auch eine Landes regierende Mannschaft bei Nichtgefallen einfach ausgetauscht werden könnte. So wie so’n Kaffeeautomat, der tropft. Nee, nä? - Das wäre ja nicht mehr Demokratie, sondern Politbüro, oder?

Nein, guckst du hier-  ich habe  nachrecherchiert:

Auszug aus der Satzung des BSW

…“§ 15 Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen (1) Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei kann der Parteivorstand Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen anordnen. Als schwerwiegender Verstoß ist es zu werten, wenn die Gliederungen die Bestimmungen der Satzung beharrlich missachten, Beschlüsse übergeordneter Parteiorgane trotz wiederholter Aufforderung nicht durchführen oder in wesentlichen Fragen gegen die politische Zielsetzung der Partei handeln. (2) Zulässige Ordnungsmaßnahmen sind die Auflösung und der Ausschluss der Gliederung sowie die Amtsenthebung des Vorstands derselben. (3) Die Ordnungsmaßnahme muss auf dem nächsten Parteitag bestätigt werden…“

Auszug aus dem

Beschluss des Parteivorstands zu den Sondierungsergebnissen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen vom 30. Oktober 2024

…“ Ein großes Problem besteht darin, dass die Präambel in Thüringen zur zentralen Frage von Krieg und Frieden weit hinter dem in Brandenburg gefundenen Kompromiss zurückbleibt und weder zur Frage der Waffenlieferungen noch zu den US-Raketenplänen Position bezogen wird. Auch in Thüringen beginnen jetzt Koalitionsverhandlungen. Wir erwarten, dass unsere Thüringer Verhandlungsführer darauf bestehen, dass im Rahmen dieser Verhandlungen die außenpolitische Positionierung der künftigen Landesregierung konkretisiert wird und auch bei landespolitischen Themen im Koalitionsvertrag weit stärker als im aktuellen Sondierungspapier die Handschrift des BSW zu erkennen ist. 

(Zitat aus der offiziellen BSW Website)

Wir hatten schon mal eine Kanzlerin, die ihre Weisungsbefugnis sehr weit ausdehnte und meiner Ansicht nach an die Grenzen der Demokratie stieß. Die Folgen ihrer „Alternativlosigkeit“ haben wir noch lange auszubaden.

Die Wahl von Politikern ist Vertrauenssache. Wir müssen die Bürger nur abholen, sagen sie. Nee, sorry, Sahra. Ich möchte nicht mehr abgeholt werden. Ich fahre lieber weiter selbst…