Aufgespießt

Wird der Bürger zum Strich-Code?

von  AlmaMarieSchneider

Ist dieser Gesellschaft eigentlich bewusst wie weit sich unsere Demokratie im „Kampf gegen den Terrorismus“ vom ursprünglichen freiheitlichen Selbstverständnis entfernt hat?

1983 wurde vom Bundesverfassungsgericht im „Volkszählungsurteil“ die systematische, maschinell gestützte Durchleuchtung der Bevölkerung verboten.
Jedermann könne grundsätzlich selbst entscheiden was er wem gegenüber von sich preisgeben möchte, heißt es dort.
Anhand der momentanen schon gängigen Praxis, die systematische Ausspitzelung der Bürger durch Behörden, wird erschreckend klar, wie fremd uns bereits das verfassungsrechtlich garantierte Grundrecht auf informelle Selbstbestimmung, geworden ist.
Schritt für Schritt werden unter dem Deckmäntelchen der Terrorgefahr diktatorische Steuerungs- und Überwachungsmittel für Rechtens erklärt.
Plötzlich ist Behörden erlaubt Informationen über Bankbewegungen und Kontostände einzuholen, Reiseinformationen abzufragen, E-Mailverkehr und Telefonate zu überwachen und es wird noch schlimmer. Hat man nun biometrische Daten und Fingerabdrücke für Pässe bereits geschluckt sollen auch noch Gen- und DNA-Datenbanken angelegt werden. Natürlich würde aus Datenschutzgründen alles verschlüsselt werden, beruhigt man aufgebrachte Nachdenker und Skeptiker.
In Hessen, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen wurde ohne viel Aufhebens die Präventiv-polizeiliche Telekommunikationsüberwachung eingeführt. Hier genügt schon, dass ein mutmaßlicher Terrorist in der Nachbarschaft eines braven Bürgers wohnt um auch dessen Lebensumfeld und Freunde zu durchleuchten. Macht nichts, man hat ja nichts zu verbergen, denkt man.
Doch Klick für Klick verschieben sich mit den gesammelten Informationen auch politische Gewichte. Meinungsfreiheit wird zum Spießrutenlauf.

1949 stellte George Orwell in seinem Buch 1984 die Utopie eines totalitären Überwachungs- und Präventionsstaates vor. Big Brother galt einmal als Horrorvorstellung, unvereinbar mit Demokratie und freiheitlichem Denken.

Hoffentlich wird das Erwachen nicht zu entsetzlich!