Der selbstherrliche Verfassungschutz
als Gärtnerbock treibt Schindluder
mit unserer Verfassung
Die Wirkung auf das Ausland ist
katastrophal …
Fakten , Beweise werden
zurückgehalten ...
Eine breite Veröffentlichung
findet nicht statt ...
Die Intransparenz ist skandalös ...
Eine verfassungsfeindliche Zielsetzung
einer Partei reicht für ein Parteiverbot nicht aus.
Die Partei muss vielmehr planvoll vorgehen,
also kontinuierlich auf die Verwirklichung
eines verfassungsfeindlichen politischen Konzepts
hinarbeiten.
Erforderlich ist eine „qualifizierte Vorbereitung“,
nämlich ein „zielorientierter Zusammenhang zwischen eigenen Handlungen
und der Beseitigung oder Beeinträchtigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“
Verfassungsfeindliche Aktionen einzelner Parteianhänger
genügen hierbei prinzipiell nicht.
Die Partei muss die Grenze
zum „Bekämpfen“ der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
überschreiten
Wenn man sich die Imigrationswirklichkeit und den
Asylssaustall der bisherigen Politik anschaut , dann sind
solche Sätze und Formulierungen (s unten ) nicht
verfassungsfeindlich :
sondern drastisch
übersteigerte Formulierungen
zum deutschen Immigrationsirrsinn
und den unhaltbaren Zuständen
samt dem Mißmut
der sich in der Gesellschaft breitmacht,
während die Tendenz
der Beschönigung die Bürger auf
die Barrikaden treibt
Erleben Dschihad auf deutschen Straßen"
Die letzten Winkel werden mit Asylanten vollgestopft
Unkontrollierte Asyl verschärft die Wohnungsnot
Alles für Deutschland
Die bewußte Entscheidung für muslimische Migranten
bedeuted: wir werden unterwandert und unterworfen
( s Michel Houellebecqs Buch
DIE UNTERWERFUNG )
Das effektivste Mittel
gegen gewalttätige Übergriffen
in Zügen ist Remigration
Sie kommen als Schutzsuchende ,
sie bleiben als Straftäter
Bezahlen tun wir überwiegend
Sozialtouristen
etc
Folgende Begriffe
stehen auf dem Index
und sind per se
verfassungsfeindlich :
Remigration
Passdeutscher
nachgeschmissene
Staatsbürgerschaft
alles für Deutschland
islamische Messestecher
Abbau des Deutschtums
Deutschland Kalifat
etc
Wer das Kainszeichen
des Verdachts folgender
Gesinnung ( s unten ) verpaßt kriegt
gilt auch ohne Beweise
als verfassungsfeindlicher Nazi :
Völkisch ( -nationalistisch ) ,
rassistisch, antidemokratisch
rechts ( neo) liberal fremdenfeindlich
marktwirtschaftlich kapitalistisch
nicht multikultistisch, konservativ
unwoke, inkorrekt ethnisch
Volksmentalität, Rasse
patriotisch heimatverbunden … ect
..
IN WELCHEM GESINNUNGSPOLIZEISTAAT
UND UND IN WELCHER MEINUNGSTYRANNEI
LEBEN WIR
HONNEKER UND MIELKE GRATULIEREN
UNS AUS DEM GRAB HERAUS
HERR SCHENKE UNS DAS FÜNFTE REICH
DAS VIERTE ES SIEHT IRGENDWIE
SCHON ETWAS DEM DRITTEN GLEICH
ps sämtliche namhafte Verfassungsrechtler
sind der Meinung , daß das Amt für Ver-
fassungsschutz erneut auf die Schnauz fällt
wie es ihm bei der NPD wiederholt passierte
Ist man so blöd, daß man nicht einmal
aus Schaden ( und Lächerlichkeit ) klug
wird … scheinbar schon !