Enteignung Immobilien

Vorschrift zum Thema Krieg/Krieger

von  Augustus

Die Millionen- und Milliardenschweren Immobilien der russischen Oligarchen in Deutschland, auch die, die über Strohmänner und Briefkastenfirmen gekauft wurden, um den wahren Eigentümer zu verschleiern, sollten vom deutschen Staat enteignet werden. 


Eine Rückgabe der Immobilien an den Oligarch soll nur dann erfolgen, wenn der Oligarch nachweisen kann, dass er sich aktiv gegen Putins-Krieg eingesetzt hat. 





Hinweis: Du kannst diesen Text leider nicht kommentieren, da der Verfasser keine Kommentare von nicht angemeldeten Nutzern erlaubt.

Kommentare zu diesem Text


 Regina (25.04.22, 15:15)
Welches Recht soll hier angewandt werden? Kriegsrecht? Und was soll der Oligarch genau tun?

 niemand meinte dazu am 25.04.22 um 15:27:
Na, das nenne ich doch ein zweierlei Maß. Die westlichen Säcke die durch ihre Geschäfte und rücksichtslose Ausbeutung der Ärmsten der Armen sich bereichert haben sind Deiner Meinung nach die besseren Menschen? Außerhalb eines Krieges Leute in den Tod zu treiben ist also legal. Das nenne ich dann echte, christliche Moral und westliche Heuchelei. Der Westen sollte endlich aufhören seinen Heiligenschein zu putzen und immer nur in die andere Richtung zu schielen, wenn es ums Anprangern geht. LG niemand

 Augustus antwortete darauf am 25.04.22 um 15:42:
Die enteigneten Immobilien werden vom Staat für Zwecke der Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen verwendet. 

Der Nachweis kann zB. dadurch erfolgen, dass die russ. O. Ihre Immobilien in Deutschland den ukrainischen Flüchltingen freiwillig als Unterkunft zur Verfügung stellen.

 Tula schrieb daraufhin am 25.04.22 um 18:47:
Hallo Augustus
Es handelt sich um russische Güter, nicht ukrainische. Sie könnten völkerrechtlich nur von russischer Seite enteignet werden. Die Maßnahmen momentan sollen die Finanzierung Putins aufhalten bzw. erschweren. Berauben sollten wir Russland nicht. Das wäre sogar eine nicht ungefährliche Eskalation, mal davon abgesehen, dass die russische Seite mit ähnlichen Maßnahmen gedroht hat, was die Immobilien, Fabriken usw. der westlichen Firmen die Russland verlassen haben betrifft.

Eine andere Frage wären Reparationszahlungen Russlands an die Ukraine, um den Wiederaufbau zumindest mitzufinanzieren. An diese Möglichkeit glaube ich allerdings nicht. 

Die zeitweise Unterbringung von Flüchtlingen in diesen Immobilien wäre keine Enteignung, wenn auch rechtlich fraglich. Das hätte wenig mehr als symbolischen Charakter. So viele Oligarchen-Villen gibt es nicht.

LG
Tula

Antwort geändert am 25.04.2022 um 18:48 Uhr

 Augustus äußerte darauf am 28.04.22 um 12:20:
Die Amerikaner haben ein Gesetzesentwurf vorliegen, der es erlaubt das konfiszierte Wertvermögen der sanktionierten russ. Oligarchen zu veräußern um mit den Erlös die Ukraine zu unterstützen.

Aktuell werden verfassungsrechtliche Mechanismen, die dies möglich machen, bestimmt. 

Das Wertvermögen, der sanktionierten russ. Oligarchen innerhalb deutscher Grenzen, könnte auf dieselbe Weise, gehandhabt werden.

Das Ziel sei, damit eine Verhaltensänderung bei den sanktionierten Oligarchen herbeizuführen.

 Agnete (26.04.22, 19:23)
ich denke, jeder zahlt den Preis fpr seine Dummheit und dumm ist unser Staat, dass er erlaubt, dass sich solche hier einkaufen in großem Stil. Jetzt schauen wir doof und können nix machen... LG von Agnete

 Augustus ergänzte dazu am 28.04.22 um 12:26:
solche Leute haben Mittel und Möglichkeiten ihre Käufe in DE so zu verschleiern, dass die deutschen Behörden nicht wissen können, wer der in der Kette letzte tatsächliche Eigentümer ist.

 Tula meinte dazu am 28.04.22 um 21:10:
Hallo Augustus
Ja, hatte ich auch gelesen. Halte ich dennoch für mehr als bedenklich, aus mehreren Gründen. Ansonsten habe ich sicher nicht mehr Symphatie für die Oligarchen als du, aber darum geht es nicht.

Ich erinnerte mich an einen anderen Fall in Frankreich und der Schweiz, der auch rechtlich Sinn machte. Der Betroffene war der Sohn des vorherigen "Herrschers" von Guinea, Teodorin Obiang. Konkrete Delikte und das Geld ging zurück ins Land für Hilfsprojekte. Auf die Schnelle fand ich keine deutsche Quelle, aber diese:

 zu Obiang Prozess

LG
Tula

Antwort geändert am 28.04.2022 um 21:11 Uhr

Antwort geändert am 28.04.2022 um 21:11 Uhr

 Dieter_Rotmund (12.05.22, 11:58)
"Millionenschwer" ist ein Adjektiv, Krieg hin oder her!

 lugarex (27.06.22, 07:30)
Bezahlen mit die unzähligen ukrainischen Oligarchen meine Mehrkosten für Benzin und ähnliches? Wer hat Ukraina gezwungen zu kämpfen? Ich sicher nicht. Ich bin auch nicht unbedingt überzeugt, dass die Muzhiks um Selenskij  und Co. unsere sog. "westliche" Demokratie verteidigen, ich habe nicht darum gebeten...
Zur Zeit online:
keinVerlag.de auf Facebook keinVerlag.de auf Twitter keinVerlag.de auf Instagram