Kann-Bestimmung

Persiflage zum Thema Recht und Gesetz

von  loslosch

Minima non curat praetor (römischer Rechtsgrundsatz). Um Kleinigkeiten kümmert sich der Richter nicht.

Klingt vernünftig und verrät Arbeitsökonomie schon in der Antike. Dieser Grundsatz wird auf eine harte Bewährungsprobe gestellt, wenn das Gericht (meist auf der unteren Ebene des Amtsgerichts) zu einem monierten Bearbeitungsfehler Stellung nimmt.

So mancher Amtsrichter hat schon versucht, die Reihen des Mitarbeiterstabes geschlossen zu halten, indem er nachträglich eigentlich unstrittige numerische Daten uminterpretierte oder zurechtbog, um Rechenfehler der Mitarbeiter zu vertuschen. Im Extrem unter Verstoß gegen die Denkgesetze (Richterjargon).

Im konkreten Fall ging es einmal um den "Streitwert" von sagenumwobenen 5 € aufgrund eines Rechenfehlers der unteren Arbeitsebene in einem Betreuungsfall (Familiengericht). Die fundierte sachliche Gegendarstellung ließ der Amtsrichter unbeantwortet. Seine realistische Einschätzung war wohl: Soll der Petent doch auf dem Klageweg die Abänderung des Kostenbescheides durchzusetzen versuchen. Der unbefangene Kollege wird die Sache schon händeln.

Die (mentale) Urteilsbegründung könnte dann lauten: Minima non curat praetor. Eine Kann-Bestimmung mit Folgen.

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Kommentare zu diesem Text


 Bergmann (02.02.12)
Sehr schöne lateinische Rundung. Apex!
ddU

 loslosch meinte dazu am 02.02.12:
apex? [hoffentlich kein vertipper, für aper. ] laut duden ein dehnungszeichen. lat. für helmspitze, höchste würde. uli, das könnte mein gefallen finden ... .t.t. lothar

 Bergmann antwortete darauf am 02.02.12:
Ich will' nun klarer machen - mit apex! meinte ich:
caput aperio!

(Unter Zuhilfenahme meines vorzüglichen zweibändigen Handwörterbuchs von Georges, 8. Aufl. 1908, die mir mein Großvater schenkte, als ich in die Sexta kam, das war 1956; ich verlor ein halbes Jahr durch die Übersiedelung aus der DDR in den Westen.) (Obwohl apex! = Spitze! auch nicht schlecht war...)
(Antwort korrigiert am 02.02.2012)

 loslosch schrieb daraufhin am 02.02.12:
ich hab etwas länger gebraucht, uli. unter den vielen bedeutungen von caput taucht kein hut auf. dann fand ich "capite aperto". mit entblößtem haupt. daher auch: capite aperto salutare, den hut ziehen (beim grüßen). merci bien, uli.

ps: so einen opa hätte ich auch haben wollen. meiner soll 1918 auf der heimfahrt mit dem panjewagen auf eine mine geraten sein. oma hatte dann mit ihren sieben zwergen zuhause statt einer wiedersehens- eine beerdigungsfeier.

 Bergmann äußerte darauf am 02.02.12:
Man sieht: In Italien sind kaum Hüte getragen worden, eher Lorbeerkränze und horribile dictu Kronen...

Ja, unsere Generation hat noch Weltkriegsverluste erfahren und an Wunden zu tragen gehabt. Diese Verwerfungen schlagen heimlich noch weiter durch...

 EkkehartMittelberg (02.02.12)
Ja, der Rechtsgrundsatz klingt vernüftig. Doch es ist sehr relativ, was Kleinigkeiten sind. Es ist noch gar nicht so lange her, dass der Harz IV- Satz um 5 Euro erhöht wurde. Der Meinungsstreit darum zeigte die Relativität der Sichtweisen.
Andererseits: Würde sich der Richter um jede Kleinigkeit kümmern, nähme die Zahl der vernünftigen außergerichtlichen Einigungen schnell ab.
Ekki
(Kommentar korrigiert am 02.02.2012)

 loslosch ergänzte dazu am 02.02.12:
natürlich ist das ein vernünftiger grundsatz (auch: "de minimis non curat praetor"), ekki. im betreuungsfall meiner mutter hatte ich ständig mit einer geistig beschränkten am amtsgericht zu tun (mittlerer dienst). von den vielen glanzleistungen, wobei es oft auch um echte dreistellige knete ging, nur diese: ich sehe mich heute noch, trimphierend den betreuerausweis schwenkend, bei meinem lieben amtskollegen. der stutzte: ist Ihre mutter schon 102 jahre alt? ende vom lied: das eingetragene geburtstagsdatum war 05.06.1901 [richtig: 1911]. später am telefon wurde die beschränkte amtsdienerin richtig fuchtig: Sie kriegen den neuen ausweis nur, wenn Sie den alten zurücksenden. lo: keine bange, ich mach mir vorher ne ablichtung.

humor behalten! mille gracie, ekki
(Antwort korrigiert am 02.02.2012)
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