Könnte Bundeskanzler Friedrich Merz ähnlich scheitern wie seinerzeit Reichskanzler Heinrich Brüning? Manche Medien und Meinungsmacher, so scheint mir, wollen es förmlich herbei schreiben.
Deswegen hier meine Darstellung einiger Parallelen – ja, die gibt es – und vor allem die erheblicher Unterschiede.
Vorab: Merz ist seit einem Jahr Kanzler, wir schreiben das Jahr 2026. Brüning war Kanzler von 1930 bis 1932. Das ist fast hundert Jahre her.
Ja, es gibt einiges, was die beiden Kanzler gemein haben: Dass sie die bürgerliche Mitte vertreten, nämlich die CDU bzw. das Zentrum; dass ihr Koalitionspartner derselbe ist, nämlich die Sozialdemokraten – sehr auf ein eigenes Profil bedacht in beiden Situationen - und dass ihre entscheidende Herausforderung ebenfalls die gleiche Dringlichkeit hat , nämlich die deutsche Wirtschaft endlich wieder flott zu kriegen.
Beide Kanzler hatten bzw. haben zudem mit einem gesellschaftlichen Rechtsruck zu kämpfen, Brüning mit DNVP, DVP und NSDAP; Merz „nur“ mit der AFD.
Dass dieser Rechtsruck unter Brüning und Hindenburg dramatischere Begleiterscheinungen hatte – die Folgen des 1. WKs, enorme Reparationslasten, die gerade ausgestandene Weltwirtschaftskrise mit echter Not für große Teile der Bevölkerung – das ließ damals das politische Klima ungleich heftiger aufwallen als heute – und damit wären wir bei den Unterschieden.
Deren wichtigster: Brüning regierte mangels parlamentarischer Mehrheit mit Notverordnungen, die Reichspräsident Hindenburg jeweils durchwinkte. Nach außen distanzierte er sich von Hitler. Es wird aber berichtet, dass Brüning sich mit Hindenburg und Hitler Anfang 1932 zu einem Sechsaugen-Gespräch getroffen hatte. Laut Raymond Aron, französischer Journalist und Zeitzeuge, soll Brüning auch versucht haben, die Unterstützung der NSDAP zu bekommen, indem er ihr Ministerposten in Aussicht stellte – was Hitler kaltlächelnd abgelehnt habe. Er wäre sich seiner Sache schon sicher gewesen, so Aron, und er wollte, wenn schon, die ganze Macht.
Und Merz? Wäre es denkbar, dass er – um in der Sache voran zu kommen – der AFD substantielle Zugeständnisse macht? Das wäre ja eine weitere - ebenso pikante wie brisante! - Parallele. Manche wollen davon ja schon Ansätze gesehen haben…. und den Sündenfall herbei reden??
Bei Brüning wissen wir, wie es für ihn endete. Unter dem Druck der Rechten verlor er das Vertrauen Hindenburgs und wurde im Mai 1932 entlassen .. und es kam Franz von Papen. Wie sagte Raymond Aron schon damals, bei Bekanntwerden dieser Personalentscheidung: Damit wird der Weg frei für Hitler.
Und Merz? Er wird die Geschichte Brünings und die der Weimarer Republik kennen. Fundamentaler Unterschied für ihn im Amt des Bundeskanzlers: Er hängt nicht von der Gunst eines (damals schon altersschwachen) Reichspräsidenten ab. Die bundesrepublikanische Verfassung ist eine ganz andere; sie überlässt dem Präsidenten deutlich weniger Macht als zu Zeiten eines Hindenburgs. Zudem: Merz hat aktuell eine parlamentarische Mehrheit, in deren Reihen man, davon möchte ich ausgehen, die Geschichte ebenfalls kennt.
Und vertraulich gehaltene Angebote an die Rechten? Warum ?? An jedem Wahlabend fordert die AFD ja unverdrossen, in Koalitionen beteiligt zu werden, öffentlich, auf allen TV-Kanälen. Diese Partei muss fürwahr nicht gelockt werden.
Ob sie wirtschaftspolitisch kompetent genug wäre, das Land aus der Krise zu bringen, daran hätte ich massive Zweifel. Zumal sich aktuell, national wie international, verschiedene Szenarien überlappen, die allesamt dem wirtschaftlichen Erholungsprozess schaden.
Nein, sage ich abschließend. Ein Brüning ist weit weg. Sein Schicksal wird sich auch nicht herbei reden lassen. Die Koalition unter Merz müsste sich nur zusammenraufen. Sie müsste ihrem Kanzler den Rücken stärken. Auch die Vertreter der Wirtschaft sollten realistisch bleiben und ihn vernünftige Politik machen lassen, ohne Panikmache. Wer jetzt nach einfachen Lösungen schreit, verkompliziert nur die Lage.
